JCB und Manitou beenden Patentstreitigkeiten

JCB und Manitou haben ihre langjährigen Gerichtsverfahren wegen Patentverletzungen „im gegenseitigen Einvernehmen“ beendet.

(Foto: JCB)

In identischen Erklärungen sagten die beiden: „Manitou BF und JC Bamford Excavators Limited haben im gegenseitigen Einvernehmen beschlossen, sämtliche Patentverletzungsprozesse einzustellen.

„Die ab Mai 2017 eingeleiteten Streitigkeiten betrafen drei europäische Patente und führten zu einer Reihe von Gerichtsverfahren in Frankreich, Großbritannien und Italien.

„Die Beendigung dieser Streitigkeiten hat keine Auswirkungen auf die gegenwärtige und zukünftige Tätigkeit beider Parteien, noch auf die Eigenschaften der von jeder von ihnen vermarkteten Produkte.“

Im Mittelpunkt der Klagen von JCB stand die Verwendung bestimmter Sicherheitskontrollsysteme an seinen Teleskopladern.